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Allgemeine Geschäftsbedingungen Artemis GmbH |
§ 1
Geltungsbereich – Vertragsgegenstand
(1) Unsere AGB gelten für die
Teilnahme an allen von uns angebotenen
Bildungsmaßnahmen (Kurse, Seminare, Workshops, Trainings) nach Maßgabe
des zwischen uns und dem Teilnehmer geschlossenen Vertrages.
(2) Unsere AGB gelten sowohl
gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber
Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine
Differenzierung vor genommen.
§ 2
Angebot – Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt aufgrund
schriftlicher Anmeldung des Teilnehmers
und schriftlicher Bestätigung durch uns zustande. Anmeldungen werden
grundsätzlich in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
(2) Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, so wird dies
umgehend mit geteilt.
§ 3
Entgelt und Zahlungsbedingungen
(1) Bei einer Kursdauer von
weniger als einem Monat ist das Kursentgelt vor Beginn eines Kurses zu
bezahlen.
(2) Bei einer Kursdauer von mehr als einem Monat erfolgt die Zahlung in
monatlichen Teilbeträgen zum Monatsanfang, bis jeweils spätestens zum
dritten Bankarbeitstag.
(3) Abweichung von den Regelungen in obigen Absätzen (1) und (2) sind
in gegenseitigem Einvernehmen gestattet und bedürfen der Schriftform.
(4) Rechnungen sind sofort nach Zugang zu bezahlen. Der Teilnehmer
kommt spätes tens 30 Tage nach Fälligkeit in Verzug. Dies gilt
gegenüber einem Teilnehmer, der Verbraucher ist, nur dann, wenn auf
diese Rechtsfolge in der Rechnung ausdrücklich hingewiesen wurde. Für
jede Mahnung nach Verzugseintritt können wir 5,- Euro Auslagenersatz
verlangen.
§ 4
Vertragsdauer – Kündigung
(1) Die Vertragsdauer ergibt sich
aus dem zwischen uns und dem Teilnehmer geschlossenen Vertrag.
(2) Eine ordentliche Kündigung während der Vertragsdauer ist unter
Einhaltung einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Monats möglich.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt
hiervon unberührt.
§ 5
Haftung für Schäden
(1) Unsere Haftung für
vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus
Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt
nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Teilnehmers,
Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von
Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des
Verschuldens.
(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht
fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 6
Rücktritt des Teilnehmers – Stornierung
(1) Der Teilnehmer kann bis vier
Wochen vor Veranstaltungsbeginn
kostenfrei zurücktreten. Bei Rücktritt innerhalb vier Wochen vor Beginn
hat der Veranstalter Anspruch auf eine angemessene Entschädigung. Diese
beträgt 10% des vereinbarten Teilnahmeentgeltes, jedoch höchstens 150
€. Dem Teilnehmer steht der Nachweis frei, dass uns kein oder ein
niedrigerer Schaden entstanden ist.
(2) Bei Nichterscheinen zu Veranstaltungsbeginn wird das volle
Teilnahmeentgelt fällig, soweit der Teilnehmer nicht nach Absatz 1
zurückgetreten ist.
§ 7
Rücktritt des Veranstalters
(1) Wir sind berechtigt, aus
wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten, ungeachtet sonstiger
Gründe, insbesondere, wenn:
- für eine Veranstaltung nicht
mindestens acht Anmeldungen vorliegen oder
- die Veranstaltung aus nicht
von uns zu vertretenden Umständen abgesagt werden muss.
(2) In den vorgenannten Fällen
werden bereits bezahlte
Teilnahmeentgelte vollständig zurückerstattet. Haben bereits
Unterrichtseinheiten stattgefunden, so werden die Entgelte anteilig
zurückerstattet. Schadensersatzansprüche stehen den Teilnehmern nicht
zu.
§ 8 Form
von Erklärungen — Ton- und Bildaufnahmen — Urheberrecht — Datenschutz
(1) Rechtserhebliche Erklärungen
und Anzeigen, die der Teilnehmer
gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der
Schriftform.
(2) Ton- und Bildaufnahmen während der Veranstaltungen bedürfen unserer
vorherigen Zustimmung. Sämtliche Rechte bleiben uns vorbehalten.
(3) Die ausgegebenen Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt
und dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne unsere Einwilligung
vervielfältigt werden.
(4) Uns übermittelte Daten werden in der EDV-Anlage gespeichert.
§ 9
Erfüllungsort — Rechtswahl — Gerichtsstand
(1) Soweit sich aus dem Vertrag
nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser
Geschäftssitz (München).
(2) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten,
juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz
zuständige Gericht.
Artemis GmbH, Handelsregister: HRB 158264 München;
Geschäftsführerin: Dagmar Dölcker
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